von Björn Brennecke
Ende des 19. Jahrhunderts war die deutsche Arbeiterbewegung auf Grund ihrer Organisation und ihrer Kampfkraft eine weltweit bewunderte Bewegung. Ihre TheoretikerInnen – von Marx und Engels über Luxemburg und Liebknecht bis hin zu Zetkin und Kautsky – waren in der Lage, Theorie und Praxis kritisch miteinander zu verbinden, wurden aber auch heftig wegen ihrer Staatsgläubigkeit kritisiert.[1] Entscheidend für die Entwicklung der Arbeiterbewegung war jedoch stets das konkrete Verhältnis der Gewerkschaften zu dem Teil der Sozialdemokratie, der die Herrschaft des Kapitals in Frage stellt, kurzum: das Verhältnis der Gewerkschaften zur Parteilinken.
„Eine soziale Bewegung ist eine mobilisierende gesellschaftsverändernde Kraft – und nur insofern sie diese Funktion bewahrt, ist sie Bewegung.“[2]
Bis zum 1. Weltkrieg kann man von einer klassischen Arbeitsteilung zwischen Gewerkschaften und Sozialdemokratie sprechen, in der die Gewerkschaften die betriebliche Interessenvertretung übernommen hatten, die SPD als Arbeiterpartei hingegen die allgemeinpolitische Interessenvertretung. Nachdem die erste Phase, die Kämpfe beider um Anerkennung und Legalisierung, durch die Erringung des Koalitionsrechts und das Ende der Sozialistengesetze siegreich beendet worden war, war die Strategie der Partei mehrheitlich auf die revolutionäre Beseitigung der kapitalistischen Gesellschaft gerichtet. In den Gewerkschaften hingegen gab es neben den Anhängern einer Strategie des politischen Massenstreiks viele Anhänger einer „tradeunionistischen“ Politik, die durch kleine Schritte auf die Verbesserung der Lebensverhältnisse Einzelner (und damit der Klasse insgesamt) hinwirken wollten.[3]
Die Arbeiterbewegung wurde zum erfolgreichsten Prototyp einer sozialen Bewegung, weil sie in ihrer Theorie und Politik mit dem Verweis auf den Grundwiderspruch zwischen Kapital und Arbeit die konkret erfahrbaren Widersprüche des deutschen Kaiserreichs benennen konnte.[4]
Das Ende des 1. Weltkrieges und die Errichtung der ersten Demokratie führten zur Blütezeit der deutschen Arbeiterbewegung, in der sich eine Arbeiterkultur mit eigenen Vereinen und Konsumgenossenschaften entwickelte. Die Zustimmung zu den Kriegskrediten für den 1. Weltkrieg, die Rolle der SPD in der Novemberrevolution sowie die folgende Einbindung der Sozialdemokratie in den bürgerlichen Weimarer Staat führten aber auch indirekt zur Spaltung dieser Arbeiterpartei. Große Teile der SPD gaben in diesem Prozess – häufig unter Beibehaltung der Klassenrhetorik – die revolutionäre Ausrichtung auf die Überwindung des Kapitalismus auf; die Linke innerhalb der Partei hatte ihre Hegemonie verloren. Die klassische Arbeitsteilung von Gewerkschaften und Partei war durch die Spaltung der Arbeiterpartei nicht mehr durchführbar. Die revolutionären Teile der Gewerkschaften entwickelten in dieser Zeit mit dem Konzept der Rätedemokratie[5] erstmals eine eigene sozialistische Organisationsform – getrennt von den Zielen der Partei.[6]
Trotz Spaltung gelang es der Arbeiterbewegung dennoch bis Anfang 1933, die Straßen der Republik gegen die Faschisten zu verteidigen. Mit der Erstürmung der Gewerkschaftshäuser am 2. Mai 1933 wurde auch die weltweit größte organisierte Arbeiterbewegung mit einer auf die Selbstorganisation einer Klasse gerichteten Arbeiterkultur zerschlagen. Das Versprechen von Gewerkschaften und Arbeiterparteien, dem Faschismus niemals kampflos das Feld zu überlassen, wurde erst im Widerstand gegen die faschistische Diktatur eingelöst.
Nach dem Ende des Faschismus waren die Gewerkschaften – und mit ihr zunächst alle demokratischen Parteien – der Überzeugung, dass Kapitalismus und Demokratie langfristig miteinander unvereinbar seien. Die Gewerkschaften wollten als Einheitsgewerkschaft aktiv ein politisches Mandat wahrnehmen und als systemüberschreitende Gegenmacht nach der Errichtung der politischen Demokratie auch die Demokratisierung der Wirtschaft erkämpfen. Die rasche Restauration der alten Eliten, die mangels umfassender Entnazifizierung wieder politische und wirtschaftliche Machtpositionen besetzten, verhinderte eine Neuordnung der Gesellschaft und führte zur Niederlage im Kampf um das allgemeine Mitbestimmungsgesetz und das politische Streikrecht.[7]
Nach 1945 organisierten sich viele ehemalige Kommunisten und Linkssozialisten – auch in Ermangelung praktischer Alternativen – wieder in der SPD. Dennoch vollzog die SPD mit dem Godesberger Programm 1959 den Wandel hin zur Volkspartei und leitete die Abkehr von ihrem Selbstverständnis als Arbeiterpartei ein. In der Folge ist es nur noch der linke Flügel, der, stetig in der Minderheit verbleibend, die Sozialdemokratie in der Tradition der Arbeiterbewegung verortet sowie Gewerkschaft und Partei als Einheit im Kampf für den sozialistischen Umbau der Gesellschaft begreift.
Diese Sichtweise innerhalb der SPD-Linken wurde jedoch zunehmend anachronistisch, weil sich mit ihrem Grundsatzprogramm 1963 auch die Gewerkschaften von dem Ziel einer Neuordnung von Wirtschaft und Gesellschaft verabschiedeten. Der deutsche Korporatismus ist mit der Integration der Gewerkschaften in die Betriebs- und Unternehmensführung weitreichender als andere Modelle in Europa, wo sich die Gewerkschaften nicht auf tarifpolitische Auseinandersetzungen reduzieren lassen, um ihre allgemeinpolitische Handlungsfähigkeit nicht durch einen ungesunden Betriebsegoismus zu gefährden. In Zeiten von Wirtschaftswunder und Vollbeschäftigung war der deutsche Weg der Mitbestimmung ökonomisch sehr erfolgreich,[8] ging jedoch auf Kosten politischer Einwirkungsmöglichkeiten, sodass die Bewertung als große Erfolgsgeschichte durch die Gewerkschaften und die heutige Idealisierung des rheinischen Kapitalismus durch die Parteilinke kritisch hinterfragt werden müssen.
"Die Revolution begann nicht in der Fabrik, aber sie stand fast überall in Relation zu diesem Ort."[9]
Um 1968 bildete sich erstmals eine eigenständige gesellschaftliche Linke jenseits der etablierten Parteien und Gewerkschaften. Die Kämpfe der 68er waren in erster Linie mit Herrschaftskritik und Emanzipation verbunden; sie werden selten mit Arbeitskämpfen assoziiert, obwohl ihre Kritik gegen die Arbeit in ihrer aktuellen gesellschaftlichen Form gerichtet war. Die Gewerkschaften waren zu sehr in den Korporatismus eingebunden, um diese Kritik aufzugreifen.
In Deutschland – anders als in Frankreich oder England – kann von revolutionärer Stimmung unter den ArbeiterInnen zu dieser Zeit nicht gesprochen werden. Jenseits der angeblichen Ruhe in den Fabriken gab es aber auch in Deutschland wilde Streiks, insbesondere außertarifliche Auseinandersetzungen von Frauen und Migranten, die erst durch die Streiks im Montansektor 1969 sowie die migrantischen Streiks 1973 die Öffentlichkeit erreichten. Die Streikwelle der 70er Jahre war insofern die Antwort der Gewerkschaften auf die wilden Streiks der 60er, die so wieder unter gewerkschaftliche Kontrolle gebracht wurden. In den wilden Auseinandersetzungen liegt jedoch der Ursprung des tertiären Wandels bis hin zu Arbeitskämpfen um öffentliche Güter; ein Kampf, der notwendig die Grenze der Fabrik und damit auch die Grenzen industriellen Gewerkschaftshandelns überschreitet.
In der Auseinandersetzung um die Notstandsgesetzgebung gelang es, ein Bündnis zwischen Gewerkschaften, Parteilinken und Außerparlamentarischer Opposition zu schmieden. Darin zeigte sich die Mobilisierungsfähigkeit einer breiten gesellschaftlichen Linken. Die 68er Proteste gaben den Gewerkschaften neue Angriffspunkte für die Rückgewinnung des politischen Mandats und der SPD die Möglichkeit einer Öffnung hin zur gesellschaftlichen Linken, gegen die sie sich 1961 mit dem Ausschluss des SDS noch gewehrt hatte. Die Öffnung kam erst mit Willy Brandt und dauerte an bis Schmidt; die Gewerkschaften hingegen hatten sich entschieden, unter Bekämpfung der wilden Streiks, ihre Machtstellung in direkten Konsultationen von Gewerkschaftsspitzen mit Arbeitgeberspitzen zu sichern.[10]
Nach dem Ende der sozial-liberalen Koalition rückte die SPD, im Einklang mit dem neoliberalen Zeitgeist, in der Opposition weiter nach rechts und verlor – aus Hochmut gegenüber den neuen sozialen Bewegungen – einen nicht unerheblichen Teil ihres linken Potentials an die Friedens- und Umweltbewegung sowie die neu entstandene Grüne Partei. Das Potential für eine alternative linke Politik innerhalb der SPD war weiter gesunken.
Das Ende der Vollbeschäftigung machte eine strategische Neuausrichtung der Gewerkschaften notwendig: das politische Mandat musste wieder aktiv wahrgenommen werden.[11] Beflügelt vom neoliberalen Zeitgeist machten sich jedoch Arbeitgeber und Politik in den 1980ern daran, die industrielle Basis – und damit auch die Wurzel der Gewerkschaften – zu zerschlagen. Die Gewerkschaften gerieten dadurch in die Defensive; ihre eigentlichen Umbauprojekte traten in den Hintergrund. Im Gegensatz zu England schafften sie es in Deutschland aber eine Deindustrialisierung erfolgreich zu verhindern.
Trotzdem gelang es den Gewerkschaften auf lange Sicht nicht, die große Zahl ungelernter Arbeiter, die als erste von Massenarbeitslosigkeit betroffen waren, zu schützen. Die Gewerkschaften zogen sich mehr und mehr auf den Schutz von Facharbeitern und gut ausgebildeten Kernbelegschaften zurück.
Nach der Bundestagswahl 1998 schien aus Sicht der Parteilinken die Voraussetzung für eine Politikwende zunächst gegeben. Eine rot-grüne Regierungsmehrheit – flankiert von der PDS als zusätzlicher linker Partei im Bundestag – sollte den Stillstand von 16 Jahren konservativer Politik unter Kohl beseitigen. Bereits mit dem Rückzug Lafontaines war der letzte Widerstand innerhalb der SPD gegen das neoliberale Durchregieren jedoch gebrochen: Die verbliebenen linken Teile der Partei konnten weder die Militarisierung der deutschen Außenpolitik noch die soziale Kahlschlagpolitik der Agenda 2010 verhindern; desillusioniert verließen viele Parteilinke und Gewerkschafter die SPD.
Die Mehrheit der Gewerkschaftsfunktionäre hat die Politik der Regierung Schröder weitgehend mitgetragen und versucht, den Korporatismus vergangener Tage fortzuführen, obwohl die Arbeitgeber die Auseinandersetzung massiv verschärften und die geregelten Aushandlungsformen aufkündigten.[12] Offenkundig wurde dies im Streik der Metaller in Ostdeutschland 2003 um die flächendeckende Einführung der 35-Stunden-Woche. Der innere Zusammenhalt der Gewerkschaften – die Gewerkschaft als soziales und politisches Gesamtinteresse der organisierten Mitglieder – schwand zunehmend: „die überwiegende Mehrheit der Betriebsratsfürsten im Westen hat den Streik im Osten sang- und klanglos absaufen lassen“[13] und so die Erosion des Flächentarifvertrages verstärkt. Erst danach schafften es die linken Teile der Gewerkschaften zeitweise die Wahrnehmung des politischen Mandats durchzusetzen.
In den Auseinandersetzungen bei Opel in Bochum 2004 sowie bei AEG in Nürnberg ab 2005 hat sich gezeigt, dass die Belegschaften durchaus bereit waren, Standortlogiken zu hinterfragen, mit denen vorher Konflikte um Arbeitsplatzabbau befriedet wurden.[14] Bis zur Funktionärsebene war diese Erkenntnis aber noch nicht vorgedrungen. So schloss die IGM als Folge der Finanzkrise mit den Arbeitgebern ein Stillhalteabkommen: „Der Verzicht auf stabile Löhne wurde gegen die Sicherung der Arbeitsplätze der Kernbelegschaften getauscht, wobei dem Staat die Aufgabe zugewiesen wurde, diesen Tausch extern [...] abzusichern und zu regulieren.“[15] Mit der Kurzarbeiterregelung und der Abwrackprämie wurden klassische Instrumente des Korporatismus wiederbelebt, der die Kernbelegschaften ruhig stellte, dafür aber die LeiharbeiterInnen massiv freisetzte.
Mittlerweile hat Ver.di erste Schritte unternommen, um durch Organizing-Projekte bisher vernachlässigte Arbeitergruppen gewerkschaftlich zu politisieren; die IG Metall hat sich auf ihrem Kurswechselkongress 2012 gegen die neoliberale und nationalstaatliche Lesart der aktuellen Krise positioniert.
Die einzige verbliebene Perspektive für die Parteilinke, um wenigstens Ansätze einer alternativen, sozialistischen Politik umzusetzen, ist aktuell eine von den Gewerkschaften flankierte Rot-Rot-Grüne Koalition. Dies wird – abgesehen von den Auflösungstendenzen innerhalb der Linkspartei – schon am Widerstand innerhalb der SPD scheitern. Auch stehen nur noch geringe Teile der Funktionärsebene der Gewerkschaften überhaupt der SPD oder der Linkspartei nahe; der größere Teil hat sich von der Parteipolitik gänzlich verabschiedet.
Die hohe Integrationskraft der SPD als Volkspartei nach 1945 hing eng mit dem Sozialmodell der BRD zusammen, welches nach Jahrzehnten des Sozialabbaus faktisch nicht mehr existiert. Der linke Parteiflügel konnte einzig 2008 im Wahlkampf Andrea Ypsilantis mit dem Dreiklang „gerechte Bildung“, „Energiewende durch erneuerbare Energien“, „soziale Gerechtigkeit und gute Arbeit“ und mit dem Dreigestirn Ypsilanti, Domisch, Scheer ein ausstrahlungsfähiges, modernes Projekt initiieren. Bundespolitisch ist der linke Parteiflügel jedoch marginalisiert.
Der rechte Flügel hat nicht nur die Wahl Ypsilantis verhindert – tatkräftig unterstützt von den Industrialisten innerhalb der hessischen Gewerkschaften – sondern zeichnet auch für die hohen Wählerverluste der SPD seit 1999 verantwortlich. Die SPD erreicht nicht einmal mehr das konservative Arbeitnehmermilieu, obwohl die Programmatik des rechten Flügels seit Jahren die Ausrichtung der Partei bestimmt.[16]
1998 war Rot-Grün noch ein Zukunftsprojekt – die denkbare Koalition einer neoliberal durchtränkten SPD mit einer konservativ-grünen Wertepartei hingegen verkörpert nur noch das autistische Beharren zweier Parteien darauf, das kleinere Übel im Vergleich zu schwarz-gelb zu sein. Die Ausrufung Steinbrücks zum Kanzlerkandidaten durch die Troika lässt autoritäre und patriarchale Strukturen erkennen, die historisch nur noch von Lassalles ADAV übertroffen werden. Die SPD wurde zum servilen Anhängsel angeblich charismatischer Führungsfiguren herabgewirtschaftet, deren einzige reale Machtoption die erneute Juniorpartnerschaft in einer großen Koalition ist – eine Perspektive, die weder den Gewerkschaften noch der Parteilinken gefallen kann.
[1] vgl. Arno Klönne, Thesen für eine Jahrhundertbilanz der SPD, in: ders. u.a. (Hrsg.), Der lange Abschied vom Sozialismus, Hamburg 1999, S. 9ff.
[2] Michael Schneider, Partner, Gegner – oder was?, in: Dieter Dowe (Hrsg.), Partei und soziale Bewegung, Bonn 1993, S. 12.
[3] vgl. Horst Schmitthenner, Das Ende einer „klassischen Arbeitsteilung", in: Klönne a.a.O., 1999, S. 187f.
[4] vgl. Schneider a.a.O., S. 14.
[5] vgl. Peter von Oertzen, Arbeiterbewegung, Arbeiterräte und Arbeiterbewußtsein, in: ders., Demokratie und Sozialismus, Hannover 2004, S. 320ff; ders., Betriebsräte in der Novemberrevolution, Bonn 1976.
[6] vgl. Schneider a.a.O., S. 16ff.
[7] vgl. Wolfgang Abendroth, Die Verwirklichung des Mitbestimmungsrechts als Voraussetzung einer demokratischen Staatsordnung, in: Gesammelte Schriften, Band 2, Hannover 2008, S. 358ff; Oskar Negt, Wozu noch Gewerkschaften?, Göttingen 2005, S. 56ff; Wilfried Gaum, Marcus Hawel und Gregor Kritidis, Der erblindete Prometheus, https://sopos.org/aufsaetze/49b5b5c016db5/1.phtml.
[8] vgl. Negt a.a.O. S. 59ff.
[9] Peter Birke, Unruhen und „Territorialisierung", in: Peter Birke u.a. (Hrsg.), Alte Linke – Neue Linke? Berlin 2009, S. 69.
[10] vgl. Birke, a.a.O., 2009. S. 73ff; Schneider, a.a.O., S.21ff.
[11] vgl. Gaum/Hawel/Kritidis, a.a.O.
[12] vgl. Peter Birke, Macht und Ohnmacht des Korporatismus. Sozial.Geschichte.Online 5 (2011), S. 152ff.
[13] Gregor Kritidis, Aus Niederlagen lernen? https://sopos.org/aufsaetze/3f05a9ddc52d0/1.phtml.
[14] vgl. Birke, a.a.O., 2011, S. 152ff.
[15] Birke, a.a.O., 2011, S. 158.
[16] vgl. Horst Peter / Michael Vester, Zwischen autoritärer und partizipatorischer Demokratie, in: Heiko Geiling (Hrsg.) Die Krise der SPD, Berlin 2009, S. 341ff.
https://sopos.org/aufsaetze/513f41655d5ee/1.phtml
sopos 3/2013