Bemerkungen

Strömende Gewinne

Nicht von ungefähr sind es die Energiekonzerne, bei denen ausgediente Politprominente, die sich als »wirtschaftsfreundlich« bewährt haben, mit schönem Salär untergebracht werden: Diese Branche kann sich solche Dankbarkeit leisten. Aus dem Massenverkauf von Strom und Gas wachsen Extraprofite, die Nachfrage ist garantiert, der »Markt« kann hier nicht einbrechen, selbst die zunehmenden Armutsschichten in der Bevölkerung brauchen Energie.
Jetzt hat eine von den Grünen in Auftrag gegebene Studie die Preispolitik der Energiekonzerne kritisiert und mehr Wettbewerb im Strommarkt gefordert. Ist den Kunden damit geholfen? Nein, sagt Holger Krawinkel, Energiefachmann beim Dachverband der Verbraucherzentralen, auch bei mehr Anbieterkonkurrenz sei eine durchgängige Entlastung der Haushalte von zu hohen Stromkosten nicht zu erwarten. Denn der Preis für den Strom wird über die Börse so gebildet, daß er dem teuersten Kraftwerksprodukt entspricht, und mit Strom aus längst abgeschriebenen Kohle- oder Kernkraftwerken können die Konzerne Sondergewinne in großem Umfange verbuchen. Droht ein Preisverfall, wird das Angebot künstlich verknappt. Alternativanbieter, denen die Gunst der Grünen gilt, können an diesem Machtblock nur ein bißchen kratzen, sie bringen ihn nicht ins Wanken.
Krawinkel: »Nur mit einer Änderung der Eigentumsverhältnisse in der Energiebrache können die Verbraucher wirksam vor überzogenen Preisen geschützt werden.« Aber welcher Minister oder aufstrebende Parlamentarier will sich schon die Aussicht auf ein Altenteil bei den energischen Unternehmen vermasseln?
 Peter Söhren

Einheitsgewerkschaft

»Vor enormen Herausforderungen« befinde man sich, teilte der Vorsitzende der IG Bergbau-Chemie-Energie (BCE), Hubertus Schmoldt, seinen Gewerkschaftsmitgliedern zum Neuen Jahr mit. Eine davon: Im Jahre 2009 wird ständig gewählt, und Schmoldt wünscht, daß die GewerkschafterInnen richtig wählen. »Eine Einheitsgewerkschaft kann und wird keine Wahlempfehlung für eine Partei abgeben«, schreibt er im IG-BCE-Blatt. Aber: »Von den Rändern kann die Erneuerung der sozialen Marktwirtschaft nicht kommen, Populismus löst keine Probleme.« Ob alle BCEler verstanden haben, was Schmoldt damit meint? Zur Nachhilfe erläutern wir: Der Einheitsgewerkschaftsvorsitzende hat einen ganz bestimmten »Rand« im Sinn. Er will vor der Wahl der Linkspartei warnen. Damit empfiehlt er ja wirklich nicht direkt, welche Partei man wählen soll, aber wer Schmoldt folgt, hat nur die Wahl zwischen SPD und Union, denn daß er die Grünen und die FDP nicht mag, weiß das Mitglied seiner Gewerkschaft längst. Empfohlen wird demnach eine Stimmabgabe für die Große Koalition. Ganz einheitsgewerkschaftlich.
 Arno Klönne

Über Seite 89 hinaus

Seit Beginn des Wintersemesters nehme ich am »Kapital«-Lesekreis an der Humboldt-Universität Berlin teil, den der Sozialistische Deutsche Studierendenbund initiiert hat. Schon im letzten Sommer, als pfiffige Zeitungen den Finanzcrash voraussagten, wollte ich mir das dicke blaue Buch von Marx mal wieder vornehmen (vor gut 25 Jahren war ich immerhin bis zur Seite 89 gelangt). Aber es blieb bei dem guten Vorsatz. Da las ich im Herbst von dem geplanten Lesekreis.
Wie überrascht war ich, als sich bei der Eröffnungsveranstaltung gut 300 Interessierte in einen Hörsaal drängten. Studenten, Berufstätige, Arbeitslose, Junge wie Alte waren begierig zu erfahren, was Karl Marx vor mehr als 150 Jahren über die Ursachen kapitalistischer Wirtschaftskrisen geschrieben hatte. Fünf Gruppen wurden gebildet, für die erste Sitzung sollten wir lediglich das Vorwort lesen.
Mittlerweile sind wir weit über meine 89 Seiten hinaus. Ich staune über den tiefen Ernst und die hohe Konzentration der jungen Menschen um mich herum, ihr unbedingtes Verstehen- und Begreifen-Wollen. Abschnitt für Abschnitt eignen wir uns den Text an, unterhalten uns darüber, was uns beim Lesen zu Hause besonders ins Auge gestochen hat oder was wir nicht verstanden haben. Manchmal – vor allem, wenn alle 28 Teilnehmer unserer Gruppe anwesend sind – bilden wir noch Untergruppen, dann können auch die Schüchternen zu Wort kommen. Der Eine steuert eine Information aus seinem Geschichtsstudium bei, der Andere eine aus der bürgerlichen Ökonomie, der Dritte aus dem Alltagsleben. Begeistert folge ich der Diskussion.
Wenn ich tagsüber Nachrichten mit den schwarzen Wirtschaftsprognosen höre, die immer mal wieder einen Staatsbankrott voraussagen, nehme ich das dicke blaue Buch zur Hand und bereite mich auf die nächste Sitzung vor. Mir ist, als hätte ich einen Lichtschalter angeknipst! Und der Lesekreis erscheint mir manchmal als ein Stück praktizierter Utopie – allein, wie wir uns gegenseitig helfen, die Marxsche Theorie zu verstehen. Wir schaffen durch das gemeinsame Studium des »Kapitals« zwar nicht das Kapital, den Kapitalismus und das korrupte Bankensystem ab. Aber wenn wir die Krise erst einmal erklären können, sollte es dann nicht unsere nächste Aufgabe sein, ihre Ursachen zu beseitigen?
 Christa Weber

Was den Wohnungslosen hilft

Im Frankfurter Club Voltaire wurde eine Ausstellung mit Fotografien von Obdachlosen und Gedichten von Brecht eröffnet. Das Thema ist hochaktuell, da mit zunehmender Armut und steigenden Mietpreisen die Gefahr wächst, daß immer mehr Menschen auf der Straße landen – wobei freilich meist auch andere Gründe mitwirken. Den Menschen, die auf der Straße oder in den dafür bereitstehenden Heimen leben, ihre Würde zu lassen, aber ihre elende Situation nicht zu beschönigen, ist Absicht von Jutta Hilscher, Martin Hofmann, Jürgen Malyssek und Klaus Störch, die die Ausstellung geschaffen haben.
Brechts Gedicht »Die Nachtlager« benennt in noch heute gültiger Form die Relation von sozialer Arbeit (man könnte ergänzen: von sozialen Reformen überhaupt) und einer Änderung der Verhältnisse. Es geht um die Beschaffung von Quartieren für Obdachlose in New York: »Die Welt wird dadurch nicht anders / Die Beziehungen zwischen den Menschen bessern sich nicht / Das Zeitalter der Ausbeutung wird nicht verkürzt / Aber einige Männer haben ein Nachtlager…« Das kann und soll als Bestätigung des Werts karitativer Hilfe verstanden werden. Aber Brecht beläßt es nicht dabei. Er fordert die Leserin und den Leser auf, das Buch noch nicht niederzulegen, und wiederholt seine Verse in umgekehrter Reihenfolge, so daß sich ein anderer Sinn ergibt: Sozialarbeit und ein paar Reformen genügen nicht, das Zeitalter der Ausbeutung wird dadurch nicht verkürzt.
Klaus Störch und Jürgen Malyssek präsentieren im Rahmen der Ausstellung am 13. Januar um 19.30 Uhr ihr Buch »Wohnungslose Menschen – Ausgrenzung und Stigmatisierung«, das im März bei Lambertus erscheinen wird. Näheres im Internet unter www.club-voltaire.de und www.kunstgesellschaft.de
R. D.

Formaldeutsche

Peter Ramsauer, Sprecher der CSU-Landesgruppe im Bundestag, engagiert sich als Kriminalitätsforscher. In der Kriminalstatistik, so schlägt er vor, solle bei Tätern oder Tatverdächtigen nicht nur die Staatsangehörigkeit, sondern auch die »Herkunft« registriert werden, denn nachdem »Ausländer« durch die Zuerkennung der Staatsbürgerschaft »formal Deutsche geworden« seien, lasse sich »Ausländerkriminalität« nicht mehr wirklich erfassen. Aber reicht das? Müßte man bei tatsächlich oder möglicherweise Kriminellen, die im Freistaat Bayern geschnappt werden, nicht auch eine etwaige Herkunft aus anderen Bundesländern statistisch erheben, um die Formalbayern von Echt-Originalbayern unterscheiden zu können?
 M. W.

Kummer mit der Heimatfront

Generalmajor Reinhard Kammerer, zur Zeit für die Aufstellung von Bundeswehr-Heereseinheiten für Auslandseinsätze verantwortlich, hat eine psycho-strategische Schwachstelle entdeckt: Manche jungen Soldaten, so sagte er der Nachrichtenagentur ddp, würden sich gern zur Verwendung auf dem Balkan oder am Hindukusch melden, aber dann zeige sich eine »weiche Flanke«: das private Umfeld. Speziell der Kampf in Afghanistan werde »von weiten Teilen der Bevölkerung nicht mitgetragen«. Ja, so kann durch bedenkentragende Angehörige, Freundinnen oder Freunde die Einsatzbereitschaft des Militärs geschwächt werden. Was ist da zu tun? Abschaffen läßt sich das »private Umfeld« nicht. Also soll die Politik eingrei-fen, meint Kammerer. Zur Volksaufklärung. Also vorwärts, Reservisten im Bundestag! Musik!

Journalistensterben in Mexiko

Die mutige Aufklärungsarbeit des nicht gewinnorientierten kanadischen Kollektivs Global Research (The Centre for Research on Globalization) ist mittlerweile unabdingbar für eigenständigen, mainstream-fernen Journalismus, besonders auf den amerikanischen Kontinenten. Die Beiträge hochqualifizierter Autoren wie Michel Chossudovsky oder William Engdahl öffnen einen umfassenden, kritisch-analytischen Zugang zur Realität der armen Länder.
Kompetenz und Engagement des Kollektivs finden Anerkennung. Zu den zahlreichen Auszeichnungen der globalen Rechercheure gesellte sich im Dezember der »Erste Preis für die beste Recherchen-Website«, vergeben vom Mexikanischen Presse-Club.
Der Preisverleihung fand starke Beachtung – nicht nur wegen etlicher prominenter Teilnehmer. Tagesthema war nämlich die Pressefreiheit in Mexiko, dem Staate, der in seiner neueren Geschichte von unablässiger, auch gewaltsamer US-amerikanischer Einflußnahme und Aggression mehr gezeichnet wurde als jeder andere. Die aktuelle politische, wirtschaftliche und kulturelle Identität des strukturschwachen Landes ist zunehmend bedroht, vor allem durch die wirtschaftliche Einbindung in die nord-amerikanische Freihandelszone NAFTA (USA, Kanada, Mexiko) wie auch durch die US-Hörigkeit seiner Oligarchien. Diese werden augenblicklich von der Regierung Calderón vertreten, die unter ähnlich fragwürdigen Umständen zustande gekommen ist wie diejenige des Präsidenten Bush II.
Wie in allen US-orientierten Staaten haben auch in Mexiko diejenigen Medien einen schweren Stand, die sich um unabhängige, unbequeme Information bemühen. In seiner Dankrede führte Michel Chossudovsky aus, daß in Mexiko in den letzten acht Jahren 45 Journalisten ermordet wurden. Alle waren Unabhängige (»unembedded«), die sich eigenständig kritisch mit nationalen Kontroversen beschäftigt hatten, auch mit der undurchsichtigen Drogenpolitik der Regierung. Die unabhängige Nachrichtenagentur Adital präzisierte, daß in den vergangenen 25 Jahren 80 Journalisten umgebracht wurden, größtenteils in der Amtszeit des Christdemokraten Vicente Fox (2000–2006) und seines ebenfalls USA-nahen Nachfolgers Felipe Calderón (seit 2006). Weitere zehn Kollegen gelten als vermißt, das heißt: Niemand weiß, wo und wie sie zu Tode kamen.
Eigenartig ist, wenn auch auf ihrer gewohnten Linie, daß die mexikanische Sektion der »Reporter ohne Grenzen« ernsthaft angeregt hat, bedrohten mexikanischen Journalisten ausgerechnet US-amerikanisches Asyl anzubieten. Zur Umerziehung? Oder wozu? CIA-Käfighaltung?
 Wolf Gauer

Chomskys Interventionen

Der 2004 im Oktober mit dem Carl-von-Ossietzky-Preis geehrte Linguistik-Professor Noam Chomsky, der international bekannteste Intellektuelle der USA, ist seit vielen Jahren als scharfer Kritiker des politischen Systems seines Heimatlandes hervorgetreten. In den jetzt zusammengefaßten 53 Texten, die in den Jahren 2002 bis 2007 als Zeitungskolumnen erschienen, legte er den Finger auf die Folgen der US-amerikanischen Außenpolitik. Dabei scheute er sich nie, Themen anzusprechen, die in den tonangebenden Medien tabuisiert sind.
Zum großen Teil richten sich die Texte gegen die Interventionen des US-Militärs in Afghanistan und im Irak – Plädoyers für das Selbstbestimmungsrecht eines jeden Volkes. In anderen Beiträgen beschreibt er die katastrophalen Folgen der von den USA unterstützten Politik Israels in den besetzten Palästinensergebieten, benennt Kriegsverbrechen des israelischen Militärs im Libanon und im Gazastreifen.
Das Buch ist besonders zu empfehlen, weil viele von Chomsky präsentierte Fakten und Zitate inzwischen wieder im Orkus unseres sogenanten Informationszeitalters verschwunden sind, zum Beispiel Einzelheiten der Vorgeschichte des jüngsten Krieges gegen Irak, der bisher schon über eine Million Menschen das Leben gekostet hat. Ein weiterer Text erinnert an den unerklärten Krieg, den die USA in den 1980er Jahren gegen das sandinistische Nicaragua führten. An den Folgen krankt das zweitärmste Land Mittelamerikas noch heute.
Chomsky entlarvt anhand solcher Beispiele die Phrasen US-amerikanischer Politiker. Solange US-Militär auf fremdem Boden steht, solange in US-Gefangenenlagern (nicht nur Guantanamo) gefoltert wird, solange die USA brutale Unrechtsregime politisch und wirtschaftlich unterstützen, so lange können Chomskys Interventionen gegen die interventionistische Politik seines Heimatlandes nicht weit genug verbreitet werden.

Noam Chomsky: »Interventionen«, Edition Nautilus, 224 Seiten, 18 €

Auf geht’s – nach unten

Volker Braun hat mit seinem jüngsten »Machwerk« einen Schelmenroman unserer Zeit vorgelegt, ein »Endbild großer Zeiten«. Aus der Perspektive »von unten« des Meisters Flick von Lauchhammer, als Experte ein ehemals realsozialistischer homo faber, breitet er die tragikomischen Aspekte des Niedergangs der Arbeitsgesellschaft aus, die, durch das Ende des Realsozialismus beschleunigt, uns alle vor große Fragen stellt: »Welche Arbeit hat denn Sinn? Wie ist sie unter allen zu teilen? Was, überhaupt, produzieren? Wie, generell, beteiligen?«
Flick, der unerschrockene Tatmensch aus der Niederlausitz, einer Gegend, die »es hinter sich hat und verlassen wurde von den Mannschaften und Maschinen«, agiert als moderner Simplizissimus Teutsch, der die gesellschaftlichen Bedingungen, in denen er lebt und leidet, nicht durchschaut. Wir folgen ihm durch vier Bücher, in 48 Kapitel unterteilt, von seinem ersten Gang zum Arbeitsamt durch alle Tiefen, die nicht nur die neuen »Ein-€-päer«durchschreiten, durch verschiedenste Milieus, die der Autor mit meisterhaftem Sprachwitz skizziert. Zum Beispiel Flicks Einsatz als Kustos in den Berliner Kunstszenen des »Hamburger Bahnhofs« und der Volksbühne oder sein Kampf gegen die »eingewanderten Windräder«, vom IKEA-Werk in Polen bis zu den polnischen Wanderarbeitern in Apulien und den glücklichen Arbeitslosen auf einer der Kanarischen Inseln. Er fällt auch in die einstigen Grubenwerke seines berühmteren, berüchtigten Namensvetters (über den andere Texte berichten: »Nürnberger Akten oder rheinische Anekdoten und Börsenschwänke«). Und gelangt an ein verrostetes Tor, über dem noch ein halber Sinnspruch steht: »ARBEIT MACHT« – und »die Unterwelt tat sich auf«: In den Munitionsfabriken war für Arbeit gesorgt, Flick packte an, »er heizte die Hölle, er hielt sie in Gang«. Erst rückblickend erkennt er den Sarkasmus der Parole »ARBEIT MACHT FREI«.
Bei den Tagelöhnern von Spandau hingegen macht Flick noch jene »Urgesellschaft« aus, »in der man gleichsam die Arbeit, wenn sie vorbeikam, wie eine Beute jagen und erlegen mußte«, und er kommt zu dem Schluß, zur Reparatur einer großen Maschine müsse man wohl »das ganze System anhalten, um den Fehler zu finden, und das Ding in seine Einzelteile zerlegen und neu zusammensetzen«. Braun weiß jedoch: »Die Fragen überleben die Antworten wie der Hunger den Witz, und für die Garküche der Zukunft sind keine Rezepte geschrieben.« Seine Nachrede schließt illusionslos: »Nichts ist nahrhafter als begriffene Irrtümer: so können sich Kannibalen sättigen, auf den Schlachtfeldern.«
Unbedingt lesen!

Volker Braun: »Machwerk oder Das Schichtbuch des Flick von Lauchhammer«, Suhrkamp, 221 Seiten, 19,80 €

Gegendarstellung

In der Ausgabe 19/08 wurde in dem Artikel »Reichstagsbrandstiftung – Eine neue Kampagne« von Wilfried Kugel behauptet, ich sei in dem Jahr 1951 als Leiter des Polizeireferats im Niedersächsischen Innenministerium Vorgesetzter des Herrn Dr. Zirpins gewesen. Außerdem wurde behauptet, ich hätte 1955 Herrn Dr. Zirpins durch eine Intrige zum Leiter der Landeskriminalstelle Hannover gemacht. Ich stelle hierzu fest: Herr Dr. Zirpins und ich sind 1951 als Referatsleiter im Innenministerium von Hannover gleichgeordnete Kollegen gewesen. Auf die Versetzung des Herrn Dr. Zirpins zur Landeskriminalstelle, die keine Beförderung war, habe ich weder durch eine Intrige noch auf andere Weise Einfluß genommen.

Press-Kohl

Der Ministerpräsident des Freistaats Bayern, Horst Seehofer, kennt sich wie seine historischen Vorgänger Strauß, Goppel, Streibl, Stoiber mit dem Inhalt heimatlicher Maßkrüge, Milchkannen und Dickschädel aus wie auch mit den Schwierigkeiten der dortigen Sprache. Mit dem Hochdeutsch steht Seehofer aber auf dem Kriegs- oder Pferdefuß. Vor Weihnachten schilderte er dem bundesdeutschen Publikum verschiedene politische Probleme, die ihm auf den präsidialen Nägeln brennen, und verkündete: »Das sind die wichtigsten vier Punkte! Diese müssen alsbald umgesetzt werden!« Meinetwegen soll der Seehofer seine vier Punkte alsbald umsetzen. Umsatz ist ja wichtig. Aber wohin?

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Zum 100. Geburtstag des französischen Komponisten Oliver Messiaen schrieb Peter Uehling (Berliner Zeitung): »... Während des Musikfests wurden alle seine Orchesterwerke aufgeführt ... Organisten widmeten sich dem Orgelwerk. Ganz so, als gehörte Messiaen ganz normal zu den großen Komponisten dazu.« Der letzte Kernsatz kommt mir, man verzeihe, etwas verschwommen vor. Durch folgende kleine Ergänzung hätte Herr Uehling seine Würdigung noch würdiger machen können: »Ganz so, als gehörte Messiaen ganz normal zu den großen Komponisten dazu zu.« Lesen Sie sich meinen Vorschlag laut vor! Spüren Sie die erhabene Musik, die im dreifachen »zu – dazu – zu« aufklingt?

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Im oben zitierten Blatt befaßt sich Torsten Knuf unter dem hübschen Titel »Falsch operiert und richtig angesteckt« mit »Problemen bei jedem zehnten Patienten in Europas Kliniken«. Man erfährt von einer Warnung der Gesundheits-Kommissarin Adroulla Vassiliou: In etwa 110.000 Fällen trage eine Injektion »zumindest zum Tod des Patienten bei«. Zumindest! Nun bin ich aber nicht der jeweils zehnte Patient, sondern lasse mich immer erst als Siebzehnter behandeln. Mir passiert nichts.
 Felix Mantel

Erschienen in Ossietzky 1/2009