71 Artikel in der Kategorie "Nationalismus": Seite: 1
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Kai Weber, Denen werden wir helfen. (Juli 2003) In der Diskussion um eine Beteiligung der Bundeswehr an einer Militärintervention im Kongo waren sich die im Bundestag vertretenen Parteien weitgehend einig. "Es geht darum, einen Beitrag zu leisten, um das Massaker in der Stadt Bunia zu beenden", so Verteidigungsminister Struck in der Bundestagsdebatte vom 14. Juni. Der multinationale Einsatz beweise auch die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union, die sich damit nicht in Konkurrenz zur NATO begebe. "Dies ist ein Beitrag, wie wir ihn leisten können und leisten wollen." Den von einigen grünen Bundespolitikern in der gleichen Sitzung geforderten Abschiebungsstopp für Flüchtlinge aus dem Kongo will sich die Bundesrepublik dagegen nicht leisten. Weder Bundesinnenminister Schily noch seine Kollegen aus den Ländern halten es für erforderlich, Abschiebungen in das krisengeschüttelte Land zumindest befristet auszusetzen. (1 Kommentar) Gerd Bedszent, Osterweiterung, Ostunterwerfung. (Juni 2003) Die Europäische Union erweitert sich nach Osten. Am 1. Mai 2004 werden acht ehemals sozialistische Länder (Polen, Tschechien, Ungarn, Slowenien, die Slowakei, Estland, Lettland und Litauen) offiziell Mitglieder der EU. So beschlossen und vertraglich vereinbart ein Jahr zuvor auf dem EU-Gipfel in Athen. Ein gleichzeitig erschienenes Buch des österreichischen Osteuropa-Experten Hannes Hofbauer konterkariert die offiziellen Verlautbarungen und den öffentlichen Jubel und räumt mit der Legende vom "endgültigen Fall des Eisernen Vorhanges" auf. (0 Kommentare) Rolf Gössner, Wie der. (April 2003) Als das Bundesverfassungsgericht am 18. März 2003 das Verbotsverfahren gegen die NPD einstellte, war das keine Überraschung mehr. Trotzdem bedarf es einer Nachbetrachtung. (3 Kommentare) Bernhard Schmid, Machtpoker unter Zockern. Frankreichs Irakpolitik beruht auf Konkurrenz zu den USA (März 2003) Frankreichs Haltung gegenüber der arabischen Welt und insbesondere zum Irak zeichnet sich durch radikale Kurswechsel aus. Derzeit versucht sich Paris als moderate Kraft des Friedens zu profilieren. Doch hinter den diplomatischen Bemühungen von Staatspräsident Chirac verstecken sich kaum mehr als einige unbeglichene Rechnungen mit den USA. (0 Kommentare) Marcus Hawel, Global War Player. Deutschlands Normalisierung der Außenpolitik (März 2003) 1991 begannen die deutschen Militärs eine Debatte über den Aufbau nationaler militärischer Streitkräfte, die neuen Anforderungen auf internationalem Terrain gewachsen seien müßten. Im besonderen ging es dabei um die Frage, wie deutsche Kapitalinteressen weltweit zu schützen seien. Betont wurde, bei kollektiven Bemühungen um militärische Krisenreaktion müsse deutschen Interessen größerer Einfluß verschafft werden. (0 Kommentare) Seite: 1
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